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Stand der Planung / Zeitplan / Was geschah bisher

Sobald bekannt und veröffentlich wird, wann was im Läckerlihuus / CMS Areal geplant ist wann die entsprechenden Mitsprachen möglich sind und wann der Quartierplan vor die Gemeindeversammlung kommt, werden diese Daten hier bekannt gegeben.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Planungs-Webseite der Gemeinde www.muenchensteinplant.ch

Ein erster provisoricher Zeitplan wurde mit den Gemeindeverantwortlichen besprochen und am 2. März nachgeführt. Die einzelnen Schritte und Daten sind nicht bestätigt. Die Liste gibt jedoch einen guten Überblick über den Ablauf.

Schritt	Zeitraum (ca.)	Einwirkung Bevölkerung
Vorbereitung und Durchführung Runder Tisch Anwohner – Projektanten	Ende März 2015	Ja
Kantonaler Vorprüfungsbericht fertiggestellt	Ende März 2015	Nein
Bereinigungsphase am Quartierplan Dychrain	April / Mai 2015	Nein
Offizielle öffentliche Mitwirkung / Anwohnerinformation	Juni 2015	Ja
Bereinigungsphase / Vorbereitung Vorlage Einwohnergemeindeversammlung	Aug / Sept / Okt 2015	Nein
frühester Termin Einwohnergemeindeversammlung	Dezember 2015	Ja Beschluss / Anträge
ev. Referendum		Ja
Planauflage	erstes Halbjahr 2016	Ja Einsprachen
ev. Verhandlungen Einsprachen	erstes Halbjahr 2016	Ja aber nur wenn Einsprachen
Genehmigungsantrag / Beschluss Regierungsrat BL	erstes Halbjahr 2016	Nein
Rechtsmittel		Ja

25. März Runder Tisch mit Vertretern von Gemeinde und Anwohnerschaft.

Um die offenen Punkte zu besprechen und mögliche Lösungsansätze zu besprechen, wird ein Runder Tisch mit Vertetern der Gemeinde und der Anwohnerschaft durchgeführt. Die Ergebnisse werden anschliessend hier beschrieben.

16.03.2015, Gemeindeversammlung Antrag gem. §68 für Planung eines neuen Zugangs zum Quartier.

Jürg Berger reicht im Namen der GLP einen Antrag gemäss §68 des Gemeindegesetzes ein, dass in der neuen Planung ein weiterer Zugang zum Quartier Läckerlihuus/ Teichweg geschaffen wird, um den Verkehr nicht nur über die Hardstrasse zu führen. Die Hardstrasse ist schliesslich Schulweg von Kindergärtner, Primarschülern und Gymnasiasten.
An der Gemeindeversammlung wird auch eine Anfrage platziert, was in Bezug auf den Zugangsverkehr zur Gymnasiumsbaustelle geplant ist. Das Gym wird in den Jahren 2015 bis mindestens 2019 renoviert, was einen grossen Verkehr mit sich bringen wird. Der Antrag wird nun vom Gemeinderat geprüft, ob er formal richtig ist
und weiterverfolgt werden soll, bzw. ob der Gemeinderat an der nächsten oder übernächsten Gemeindeversammlung eine Vorlage betreffend Planung vorlegen will.

11.03.2015 Besuch auf der Bauverwaltung, um die aktuelle Strassennetzplanung anzusehen.

Wir wurden auf der Bauverwaltung freundlich empfangen und konnten Einblick in die aktuell gültigen Strassennetzpläne nehmen und stellten fest, dass erstaunlicherweise für unser Quartier keine Strassennetzplanung besteht. Das Gebiet ist planerisch leer. Erstaunlich, in Anbetracht der grossen Überbbauungen in den letzten 35 Jahren!
Wir mussten auch feststellen, dass in der Planungsvorlage, welche in den nächsten Monaten an den Regierungsrat zur Kontrolle und Genehmigung geht, nur die Harstrasse als Zugang für den Verkehr dienen soll. Die neu geplante Überbbaung im Läckerlihuus/ Teichweg Gebiet wurde wohl nicht in die Planung einbezogen. Höchste Zeit für uns hier einen Antrag zu stellen, dass die Planung den neuen Gegebenheiten angepasst wird.

10.02.2015 Antwort von Regierungsrätin Frau S. Pegoraro betreffend Verkehrsplanung im Quartier

Frau RR S. Pegoraro hat unserem Landrat D. Altermatt detailliert dargelegt, dass der Kanton in Bezug auf die Zufahrt zum Quartier keine Aussagen machen kann, da dies Gemeindesache sei, hier aktiv zu werden. Die Gemeinde hätte seit 1980! den Auftrag, die Strassennetzplanung in unserem Quartier festzulegen.

02.02.2015 Treffen mit der Kommunikationsbeauftragten der Gemeinde

Der Gemeinderat hat am 21.11.2014 Frau Regula Waldner vom Büro oekoskop beauftragt, den Planungsprozess kommunikativ zu begleiten. Wir haben uns mit Frau Waldner getroffen und konnten in einem offenen und konstruktiven Gespräch unsere Bereitschaft zur Mitarbeit bestätigen und unsere Bedenken in Bezug auf die Verkehrsentwicklung darlegen.

12.01.2015 Schreiben an Frau Regierungsrätin S. Pegoraro, Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion BL

Herr D. Altermatt, Landrat GLP setzt sich bei der Regierung dafür ein, dass eine gute Lösung für das Verkehrsproblem gefunden wird. Eine Antwort steht noch aus.

14.11.2014 Treffen mit Vertretern der Bauverwaltung Münchenstein

Unser Treffen mit Vertretern der Bauverwaltung, Frau K. Huber Herrn A. Berger und Herrn M. Strübin erfolgte in sehr konstruktiver Weise. Wir konnten unsere Bedenken in Bezug auf den Verkehr erklären. Die Gemeindevertreter konnten detailliert darlegen, was sie bereits unternommen haben, um die Verkehsproblematik zu lösen. In Bezug auf die Auswahl und die Umsetzung der Vorschläge scheinen jedoch diverse Widerstände zu bestehen, welche zuerst bereinigt werden müssen.

24.10.2014 PARABOL-Workshop 2 mit smeyers AG

Durch die Immobilien Management Firma smeyers AG wurde ein Workshop mit den Besitzern, Investoren, Vertretern der Gemeinde und Quartiervertretern durchgeführt.
Wie sich zeigte, war der Workshop in erster Linie dazu da, den Teilnehmern die Grundlagen der Planung näher zu bringen. Die Organisatoren schienen weder die zu planenden Örtlichkeiten zu kennen, noch waren ihnen die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Quartierplanung in Münchenstein bekannt.
Wir hatten jedoch die Möglichkeit, sowohl den Besitzern, als auch den Investoren zu erklären, dass eine Quartierplanung nur dann an der Gemeindeversammlung Erfolg haben werde, wenn auch die Verkehrsproblematik in befriedigender Weise gelöst werden könne.

29.04.2014 Regierungsratsbeschluss RRB Nr. 586

Der Regierungsrat lehnt die arealspezifischen Bedingungen ab und streicht sie, da sie mit Hilfe des Gemeinderates entstanden seien und deshalb in der Vorlage hätten aufgeführt werden müssen. Auf Grund eines Formfehlers der Quartierbewohner wurde damit durch den Regierungsrat ein wichtiger Passus aus der Vorlage gestrichen und damit klar den Willen der Gemeindeversammlung missachtet. Der Gemeinderat hat dann leider darauf verzichtet, Rekurs gegen den Entscheid einzulegen. Auch hat er unterlassen die Quartierbewohner über diesen Entscheid zu informieren oder allenfalls die Abstimmung über die Zonenänderung zu wiederholen.

18.09.2013 Gemeindeversammlung

An der Gemeindeversammlung [1] wird bei der Beratung der Umzonungsvorlage durch Frau Susanne Christen Ledergerber eine Ergänzung mit arealspezifische Bedingungen für die Quartierplanung verlangt, welche mit grossem Mehr angenommen wird. Diese Bedingungen umfassten dabei insbesondere die Forderung nach einer Lösung des Erschliessungs- und Baustellenverkehrs.
Anschliessend nehmen die Stimmbürger die Umzonung in eine Zone mit Quartierplanpflicht mit grossem Mehr an.
Weitere interessante Informatioen finden sich im Planungsbericht Siedlungsplanung Mutation zum ZP/ZR Siedlung und TZP Brüglinger Ebene Zone mit Quartierplanpflicht (Parzellen Nr. 3230, 3233 und 4678), welcher vom Gemeiderat als Beilage zur Vorlage erarbeitet wurde.

20.08.2013 Gemeinderat veröffentlicht Mitwirkungsbericht

Die Familien Kolter haben im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens eine Eingabe betreffend Verkehr, Umwelt- und Grundwasserschutz eingereicht. [2]. Die Eingabe wurde von 61 Quartierbewohnern mitunterzeichnet.

2012 - 2013 Studienauftrag von Läckerli Huus AG, Münchenstein und Christoph Merian Stiftung, Basel für die Erstellung eines Quartiers mit 400 Wohnungen

Um die Grundlage für den Arealentwicklungsprozesses zu schaffen wurde ein Studienauftrag an externe Fachleute vergeben, um mit den beiden Grundeigentümern, möglichen Investoren und der Gemeinde die Rahmenbedingungen zu analysieren.
Die Erkenntnisse aus dem Studienauftrag bilden die Grundlage für die Ausarbeitung von Quartierplan-Vorschriften. Das Architekturbüro Luca Selva zeigt auf ihrer Homepage ihren Entwurf für die Quartierplaung. Uns ist nicht bekannt, ob noch weitere Entwürfe existieren.

06.07.2012 Läckerlihuus gibt Wegzug bekannt

Die Besitzer des Läckerlihuus geben bekannt, die Produktionsstandorte Münchenstein und Gelterkinden zusammen zu führen und in Frenkendorf einen neuen Produktionsstandort aufzbauen. (BazOnline)

 

 

Quellen

[1] Gemeindeversammlung vom 18.09.2013, KUSPO. Information auf der Homepage von Münchenstein
[2] Bericht des Gemeinderates betreffend Mitwirkungsverfahren. Mitwirkungsbericht auf der Homepage von Münchenstein
[3] Eingaben der Quartierbewohner betreffend Mitwirkungsverfahren. Mitwirkungsschreiben

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